SV-Ombudsperson: Schulministerin antwortet auf Anfrage der Grünen
“Die Prüfung dauert noch an.”
Wie berichtet, hatte sich Lena Zingsheim-Zobel, die schulpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen, mit ein paar Fragen zu meinem Anliegen “Ombudsperson für Schülervertretungen” an das Ministerium für Schule und Bildung gewandt.
In der Woche vor Weihnachten ließ mir die Abgeordnete die Antwort der Schulministerin Dorothee Feller vom 28.11.2024 in Kopie per Mail zukommen. Darin heißt es:
Die im Jahr 2020 zunächst aus Anlass des Wunsches von Elternverbänden nach einer Schlichtungsstelle bzw. Ombudsperson für Konflikte zwischen Eltern und Schule aufgenomme Prüfung musste seinerzeit aufgrund der Herausforderungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie vorübergehend zurückgestellt werden. Die im Weiteren wieder aufgenommene und im Zusammenhang mit dem von Ihnen angesprochenen Petitionsverfahren ausgeweitete Prüfung dauert noch an.
Es wird nach derzeitigem Stand davon ausgegangen, dass die Prüfung voraussichtlich bis zum Sommer des Jahres 2025 abgeschlossen werden kann. Vor einer abschließenden Bewertung und Entscheidung in der Sache ist insbesondere noch einmal ein Austausch mit der Ombudsstelle in Hamburg vorgesehen.
Erst nach Abschluss der Prüfung kann beantwortet werden, ob und welche Handlungsschritte sich perspektivisch ergeben können.
Gut Ding will Weile haben…